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Ratssitzung 12/17
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Ratssitzung am 24. Oktober

Der Haushalt der Stadt Salzgitter für das Jahr 2018 wurde in der Sitzung des Rates am 24. Oktober durch Stadtkämmerer Eric Neiseke in Vertretung für Oberbürgermeister Frank Klingebiel in die politische Diskussion eingebracht.
Ratssitzung im Rathaus. Großbildansicht

Unverändert auf 280 Millionen Euro soll sich der Liquiditätskreditrahmen (Kassenkredite) belaufen, die Kreditermächtigung für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 6.969.225 Euro festgesetzt werden.

Das Gesamtertragsvolumen beläuft sich im Entwurf auf rund 377,1 Millionen Euro, das Gesamtaufwandsvolumen auf 379,9 Millionen Euro. Die Hebesätze für die Realsteuern wie Grundsteuer A und B (350 bzw. 430 Punkte) sowie die Gewerbesteuer (410) bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert.

Der Etatentwurf wird nun in den kommenden Wochen in den Fachausschüssen beraten.

Auf der Tagesordnung standen weiterhin die Wirtschaftspläne 2018 der drei Eigenbetriebe Grundstücksentwicklung, Regiebetrieb und Gebäudewirtschaft.

Weitere Tagesordnungspunkte: Sondernutzungssatzung und Sondernutzungsgebührensatzung, Konzept zur Altkleiderentsorgung, Neufassung der Satzung über die Abfallwirtschaft.

Zum Ende der Sitzung folgten die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Bürgerinformationssystem über salzgitter.de eingesehen werden.

Donnerstag, 25.10.2017


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