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Salzgitter

Ratssitzung am 22. Mai

Die Grundsanierung der Aula des Gymnasiums Salzgitter-Bad hat der Rat der Stadt Salzgitter in seiner Sitzung am 22. Mai genehmigt.

Beschlossen wurde ebenso die Festlegung des Sanierungsgebietes Swindonstraße und die städtebauliche Gesamtmaßnahmen Kampstraße und Am Schölkegraben.

Auf der Tagesordnung stand weiterhin eine Resolution zur Europawahl 2024 mit dem Titel "Die Zukunft der Europäischen Union mitgestalten". Die Wahl des Europäischen Parlaments hat, so die Resolution, eine hohe Bedeutung für die Demokratie. Das Europäische Parlament ist die direkt gewählte Vertretung. 

Etwa 70 Prozent der Gesetzgebung, die die Menschen in Deutschland und damit auch in den Städten, Gemeinden und Samtgemeinden vor Ort betrifft, stammt mittlerweile vom EU-Parlament bzw. der EU-Kommission. Rat und Oberbürgermeister der Stadt Salzgitter rufen deshalb alle Wahlberechtigten in Salzgitter dazu auf, ihr Stimmrecht am 9. Juni 2024 für die Unterstützung einer demokratischen Partei zu nutzen und die Zukunft der Europäischen Union in die eigene Hand zu nehmen. Wahlberechtigt sind am 9. Juni Deutsche und EU-Staatsangehörige ab 16 Jahren.

Im weiteren Verlauf der Sitzung hat das Gremium die Verwaltung auch aufgefordert, die Berufsorientierungsmesse Bona SZ in Zusammenarbeit mit der Wirtschafts- und Innovationsförderung inhaltlich und vom Namen her zu optimieren.

Zum Ende der Sitzung folgten die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Ratsinformationssystem eingesehen werden.

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