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Jahreswechsel 2018/2019
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Grußwort des Oberbürgermeisters

Liebe Salzgitteranerinnen, liebe Salzgitteraner!
Weihnachten ist ein buntes Fest des Friedens. Bunt beleuchtet sind die Fenster, die Hütten auf den Weihnachtsmärkten der Stadt und die Tannenbäume in den Wohnzimmern.
Oberbürgermeister Frank Klingebiel. Großbildansicht

Bunt sind auch die Brauchtümer in verschiedenen Kulturkreisen, die zum Weihnachtsfest gepflegt werden. Ob Weihnachtssingen und Plätzchen backen wie in Deutschland oder "verspätetes" Weihnachten am 06. Januar mit zwölf verschiedenen Speisen wie in Russland. Egal, wo Weihnachten gefeiert wird, gilt das, was die Autorin Gudrun Kropp einmal sagte: "Weihnachten kennt keine Grenzen. Es verbindet Kulturen, Geschlechter, Kinder und Erwachsene, Arm und Reich." Dieses Zitat gilt gerade in unserer bunten Stadt Salzgitter, wobei wir als lebendige und weltoffene Stadtgesellschaft das ganze Jahr eng beieinander stehen. Hier gibt es unzählige aktive und engagierte Menschen, die auch an den anderen 364 Tagen des Jahres keine Grenzen in ihrer Hilfsbereitschaft kennen. Das ist mir kürzlich am 24. November beim "Fest der Demokratie" wieder besonders bewusst geworden. Danke an alle Demonstrationsteilnehmerinnen und Demonstrationsteilnehmer, die eben ohne Grenzen im Kopf für ein demokratisches, freies, buntes und offenes Salzgitter auf die Straße gegangen sind.    

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

für viele von Ihnen ist das Jahr 2018 wie im Fluge vergangen. So ging es mir auch! Das liegt an den vielfältigen Themen, Terminen, Veranstaltungen, Besprechungen und Sitzungen, von denen ich Ihnen nun rückblickend auf das Jahr 2018 berichten möchte.

Ein Dauerthema und gleichzeitig auch mein wichtigstes Anliegen als Oberbürgermeister dieser Stadt ist die Umsetzung des Leitbildes als kinder- und familienfreundliche Lernstadt. Mit der beitragsfreien Kita seit 2008 haben wir in Salzgitter die Vorreiterrolle in Sachen Familienfreundlichkeit übernommen. Das war damals eine richtige Entscheidung. Unser Erfolgsmodell der beitragsfreien Kita wird nun seit dem 1. August dieses Jahres landesweit umgesetzt. Ein weiteres zentrales  Projekt in Sachen Familienfreundlichkeit, welches viele meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieses Jahr sehr beschäftigt hat, war der Ausbau der Kinderbetreuungsmöglichkeiten. Viele Neubau- und Erweiterungsprojekte konnten wir zusammen mit dem Rat erfolgreich auf den Weg bringen - zum Beispiel den Neubau einer Kita auf dem Gelände der Grundschule am See sowie die Erweiterung der Kita in Ringelheim und der Kita St. Hedwig in Lebenstedt. Mein Ziel ist es, allen Kindern - egal ob Einheimische oder Flüchtlinge - schnellstmöglich den Besuch eines Kindergartens zu ermöglichen. Diese Aufgabe wird uns auch in den nächsten Jahren noch beschäftigen!

Damit eng verbunden ist das Thema Integration. Der "Zuzugsstopp" für Flüchtlinge, den ich bereits Ende 2016 so nachdrücklich gefordert habe und den die Landesregierung daraufhin im Oktober 2017 erlassen hat, hat dieses Jahr deutliche Wirkung gezeigt. Er hat uns die so dringend erforderliche Atempause verschafft und die Möglichkeit eröffnet, die Menschen, die in Salzgitter Zuflucht suchten, zu betreuen. Alle, die hier unterwegs sind, wissen, dass Integration keine kurzfristige, sondern eine Daueraufgabe ist. Es geht nicht nur um Unterkunft und Essen, sondern um soziale Betreuung, Bildung, Deutschkurse und die gesellschaftliche Einbindung - besonders auch um die Aufnahme sozialversicherungspflichtiger Tätigkeiten - der hier lebenden Flüchtlinge. Salzgitter hat in diesem Jahr noch Fördermittel von 3,85 Millionen Euro aus dem Integrationsfonds des Landes erhalten, wofür ich besonders dem Ministerpräsidenten Stephan Weil dankbar bin, doch dieses Geld deckt nicht ansatzweise die Kosten, die wir durch die hier lebenden Flüchtlinge aufzubringen haben. Genau wie bei anderen Aufgaben, die wir als Stadt für den Bund und das Land Niedersachsen wahrnehmen, erwarte ich gerade beim Thema Integration eine komplette Übernahme aller Kosten. Auch wenn das gesichert wäre, kommt es auf die Arbeit hier vor Ort an. Es ist unser aller Aufgabe, den geflüchteten Menschen, die ein Aufenthaltsrecht zugesprochen bekommen und sich in unsere Gesellschaft integrieren wollen, hier ein neues Zuhause zu geben. Vergessen sollten wir dabei nicht, dass nicht wenige unserer Großmütter und Großväter selbst Geflüchtete oder Vertriebene waren.

Ein Thema, welches viele Bürgerinnen und Bürger und mich ganz persönlich in diesem Jahr bewegt hat, war das Aus für das gemeinsame Gewerbe- und Industriegebiet mit der Stadt Braunschweig. Auch wenn ich die äußerst knappe demokratische Entscheidung des Rates der Stadt Salzgitter - mit Stimmengleichheit bei einer Enthaltung - gegen eine weitergehende Prüfung der Machbarbarkeit des Projektes für verfrüht und stadtentwicklungspolitisch für bedenklich halte, habe ich das Ergebnis zu akzeptieren.  Mit Blick in die Zukunft halte ich es für ein falsches Signal, denn die Nachfrage nach Gewerbe- und Industrieflächen steigt und wir haben im gesamten Stadtgebiet keine vergleichbar geeigneten Flächen verfügbar. Die langfristige Sicherstellung einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung Salzgitters wird also wesentlich schwieriger.

Schwierig war in diesem Jahrhundertsommer auch die Situation für unsere Landwirte. Während viele von uns die langen Sonnentage genießen konnten, hatten sie und ihre Ernte darunter immens zu leiden.

Erfreulich war dieses Jahr hingegen, dass wir mit dem Konradfonds 61 gemeinnützige Projekte in den Bereichen Sport, Soziales, Brauchtum und Kultur mit Fördergeldern von rund 1,23 Millionen Euro unterstützen konnten. Auch für die Folgejahre besteht nun endlich Planungssicherheit, denn die von den Energieversorgungsunternehmen an den Konradfonds gezahlten 21 Millionen können nun rechtssicher für die Förderung zukünftiger Projekte verwendet werden- ohne das eine Rückzahlungsverpflichtung besteht.  Unabhängig vom Konradfonds fordern Rat und ich nach wie vor eine Neubewertung von Schacht Konrad nach dem neuesten Stand von Wissenschaft und Technik -  auch unter dem Aspekt der "Rückholbarkeit" der einzulagernden atomaren Abfälle.

Schon an den hier erläuterten Themen können Sie erkennen, dass das zurückliegende Jahr wiederum eine hohe "Schlagzahl" erfordert hat. Dazu kam die finanzielle Schieflage der Stadt, die durch dramatisch einbrechende Gewerbesteuereinnahmen  bedingt ist und es noch in diesem Jahr notwendig gemacht hat, einen Nachtragshaushalt zu verabschieden.

Ähnlich turbulent wird es im kommenden Jahr weiter gehen und auch an den begrenzten finanziellen Spielräumen wird sich in absehbarer Zeit nichts ändern. Deswegen wird es ein Schwerpunkt meiner Arbeit als Oberbürgermeister für 2019 sein, mich für eine verlässliche und auskömmliche Erstattung der Kosten für übernommene Aufgaben vom Land einzusetzen. Insgesamt gilt es nun, mit Augenmaß in die Zukunft unserer Stadt zu investieren und trotz der angespannten Haushaltslage keinen Stillstand zuzulassen. Deswegen werde ich mich im nächsten Jahr vor allem um die Themen Kitaausbau, Sanierung von Schulen, Breitbandausbau, Verbesserung der Mobilität, aber auch um konkrete lokale Projekte wie "Wohnen am Berg" und Neubau des St. Elisabeth-Krankenhauses in Salzgitter-Bad kümmern, denn es ist mir wichtig unsere Stadt zukunftsfähig aufzustellen!

Ich bedanke mich an dieser Stelle bei allen Unterstützerinnen, Unterstützern, Wegbegleiterinnen und Wegbegleitern und ehrenamtlich Tätigen. Sie und Ihr habt großen Anteil an dem, was wir in diesem Jahr für unsere Stadt erreicht haben!  

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich wünsche Ihnen ein besinnliches und gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Familie und Freundinnen und Freunde. Genießen Sie die Feiertage und die Tage zwischen den Jahren um innezuhalten. Denken Sie an Gudrun Kropps Zitat und machen Sie Weihnachten "ohne Grenzen" Menschen eine Freude.

Ebenfalls wünsche ich Ihnen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2019!

Ihr
Frank Klingebiel



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