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Jahreswechsel 2019/2020
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Grußwort des Oberbürgermeisters

Liebe Salzgitteranerinnen, liebe Salzgitteraner!
Weihnachten ist das Fest, an dem wir im Kreise unserer Familien sowie Freundinnen und Freunde zusammenkommen.
Oberbürgermeister Frank Klingebiel. Großbildansicht

Ganz im Sinne von der deutschen Lyrikerin Roswitha Bloch:
"Wenn uns bewusst wird, dass die Zeit, die wir uns für einen anderen Menschen nehmen, das Kostbarste ist, was wir schenken können, haben wir den Sinn der Weihnacht verstanden."

Damit hat sie vollkommen Recht! Zeit für andere Menschen nehmen sich viele Salzgitteranerinnen und Salzgitteraner das ganze Jahr über. Unsere über 900 aktiven Feuerwehrfrauen und -männer in den 29 Freiwilligen Feuerwehren der Stadt beispielsweise sind 365 Tage im Jahr für uns da. In den Sportvereinen unserer Stadt engagieren sich Trainerinnen, Trainer, Sportwartinnen und Sportwarte.

Zeit für Mitmenschen in Salzgitter nehmen sich z.B. auch die Ehrenamtlichen der anderen Salzgitteraner Blaulichtorganisationen, die Jugendleiterinnen und Jugendleiter, die ehrenamtlich Engagierten im sozialen Bereich, im Seniorenbüro oder in der Flüchtlingshilfe und die vielen Aktiven in den Kunst- und Kulturvereinen, Kirchen und Gewerkschaften unserer Stadt, aber auch unsere Ratsmitglieder und Ortsratsmitglieder. Die Aufzählung ließe sich noch unglaublich lang fortsetzen. Das Spektrum unserer Ehrenamtlichen ist einfach unglaublich vielfältig und großartig. Es ist Herz und Rückgrat unserer Stadtgesellschaft. Die vielen, vielen Ehrenamtlichen leben Nächstenliebe - Tag für Tag. Sie alle leisten Herausragendes für die Menschen unserer Stadt und sind wahrlich Vorbilder. Dafür danke ich Ihnen an dieser Stelle ganz herzlich!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

geht es Ihnen auch so, dass gefühlt jedes Jahr schneller vergeht? Bei mir ist es auf jeden Fall so. Jede Woche ist voller Gesprächs-, Sitzungs- und Veranstaltungstermine und, schneller als man denkt, steht schon der nächste Jahreswechsel an. Ein guter Zeitpunkt, um zurück, aber auch nach vorn zu blicken.

Der indische Philosoph und Freiheitskämpfer Mahatma Gandhi sagte einmal:

"Die Zukunft hängt davon ab, was wir heute tun."

Getreu diesem Motto bin ich überzeugt davon, dass wir - also der Rat der Stadt, die Verwaltung und ich - in diesem Jahr entscheidende Weichen für unsere Stadt und für uns alle gestellt haben.

Salzgitter als drittgrößter Industriestandort Niedersachsens und Oberzentrum steht vor einem tiefgreifenden wirtschaftlichen Wandel, den wir als Stadt zusammen mit den hier ansässigen Großunternehmen, dem Handwerk und der Landwirtschaft aktiv, nachhaltig und ökologisch gestalten wollen - mit Augenmaß! Besonderes Augenmerk liegt aus meiner Sicht darauf, die zahlreichen Arbeitsplätze in Salzgitter zu sichern und zukunftsfähig zu gestalten. Darüber hinaus haben wir nun die einmalige Chance, unsere Stadt als Vorreiterin für alternative Antriebstechnologien und klimafreundliche Produktionsmethoden neu zu positionieren. Ich erwähne in diesem Zusammenhang Batteriezelle und Wasserstoff.

Nach wie vor sind die Herausforderungen Salzgitters im sozialen Bereich in vielerlei Hinsicht einzigartig. Die Integration der Menschen, die in Salzgitter Zuflucht gefunden haben - es sind viel mehr als in Hannover -, sowie die städtebaulichen Herausforderungen übersteigen bei weitem das, was wir als Kommune bewältigen können. Das hat nach langer Überzeugungsarbeit unsererseits auch die Landesregierung erkannt und uns eine Strukturhilfe von insgesamt 50 Millionen Euro zugesagt, die in 2019 und 2020 durch 8,6 Millionen Euro für Integrationsleistungen ergänzt werden. Dafür haben insbesondere der Landtagsabgeordnete Stefan Klein und ich im zurückliegenden Jahr gemeinsam ganz entschieden gekämpft. Mit Ministerpräsident Stephan Weil und dem CDU-Landtagsfraktionsvorsitzenden Dirk Toepffer sowie den Landtagsabgeordneten Marcus Bosse und Christoph Plett hatte wir starke Verbündete auf Landesebene.

Mit Hilfe dieser außergewöhnlichen Maßnahme und unter Einsatz von beträchtlichen Eigenmitteln wollen wir in den kommenden Jahren ein ambitioniertes Konzept umsetzen, welches der Rat der Stadt auf meinen Vorschlag hin im Oktober einstimmig beschlossen hat. Geplant ist der Neubau der Grundschule Wiesenschule in Salzgitter-Bad und der Grundschule in Salzgitter-Lichtenberg sowie drei Kindertagesstätten in Salzgitter-Thiede, Salzgitter-Lichtenberg und Salzgitter-Bad. Ebenfalls sollen unattraktive Wohnungsbestände mit hohem Leerstand erworben werden, um diese dann baulich attraktiver zu gestalten oder - wenn dies nicht möglich ist - rückzubauen. Ein dritter und wichtiger Baustein unseres Konzeptes sieht vor, Salzgitter zur Keimzelle des Landes Niedersachsen für umweltfreundliche Antriebstechnologien wie z.B. Batteriezelle und Wasserstoff zu entwickeln.

Besonders erfreulich ist, dass wir neben dem Neubau von Kindertagesstätten auch die Betreuungsqualität in diesen Einrichtungen erhöhen können. Nach langen Verhandlungen habe ich als Vizepräsident des Niedersächsischen Städtetages zusammen mit unserem Präsidenten Oberbürgermeister Ulrich Mädge aus Lüneburg den Niedersächsischen Kultusminister Grant Hendrik Tonne davon überzeugen können, dass alle niedersächsischen Städte und Landkreise Fördermittel aus dem "Gute-Kita-Gesetz" des Bundes auch zur Qualitätsverbesserung in den Kitas erhalten. Nach Salzgitter fließen für den Zeitraum 2020 bis 2023 insgesamt 6,27 Millionen Euro, die wir in die Betreuung und Förderung unserer Kinder und in bessere Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungen investieren wollen.

Investiert wird auch in die Digitalisierung. Im Zuge des Digitalpakts Schule erhalten unsere 33 Salzgitteraner Schulen Mittel zum Ausbau ihrer digitalen Infrastruktur. Unsere Aufgabe als Stadt ist dabei, die Breitbandverbindungen zu den Schulen bis 2021 auszubauen. Dafür werden in den kommenden zwei Jahren rund zwei Millionen Euro an Fördergeldern und Eigenmitteln der Stadt ausgegeben. Damit schaffen wir die Basis für moderne Lehr- und Lernkonzepte an unseren Schulen.   

Eine überaus erfreuliche Entwicklung gab es für die zukünftige medizinische Versorgung im Süden unserer Stadt. Für den Ersatzneubau des St. Elisabeth-Krankenhauses in Salzgitter-Bad fiel im Februar mit der Baufeldfreimachung der Startschuss. Vorausgegangen war eine jahrelange, intensive Überzeugungsarbeit zur Notwendigkeit eines zweiten Krankenhauses in Salzgitter. Gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Marcus Bosse und Stefan Klein sowie dem Vinzenz-Verbund als Klinikträger habe ich es geschafft, den Krankenhausplanungsausschuss des Landes vom Bedarf eines zweiten Krankenhauses zu überzeugen und dem Klinikträger Fördermittel des Landes von 24,5 Millionen Euro für den Ersatzneubau zur Verfügung zu stellen. Das kann für Leben und Gesundheit vieler Menschen unserer Stadt wichtig werden. In einer Stadt, die flächengrößer als Hannover ist.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Sie sehen, wir haben in diesem Jahr viel für Sie, für Salzgitter und auch für eine positive Zukunft unserer Stadt erreichen können. Das darf uns am Ende dieses harten Jahres mit Zufriedenheit erfüllen. Gleichwohl sind die Herausforderungen der kommenden Jahre für Rat, Verwaltung und mich nicht minder anspruchsvoll. Sie können aber sicher sein, dass ich weiterhin alles in meiner Kraft Stehende für eine positive Entwicklung unserer Stadt tuen werde.

Ich wünsche Ihnen ein besinnliches und gesegnetes, friedvolles Weihnachtsfest. Genießen Sie die Feiertage im Familien- und Freundeskreis und gönnen Sie sich eine Pause vom Trubel des Alltages, bevor Sie in ein hoffentlich erfolgreiches, vor allem aber gesundes, Neues Jahr starten! 

Ihr
Frank Klingebiel



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