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Ratssitzung 34/17
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Ratssitzung am 2. Oktober

Die nächste öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter findet am Mittwoch, 2. Oktober, 16.00 Uhr, im Rathaus in Salzgitter-Lebenstedt, Joachim-Campe-Straße 6-8, statt.
Ratssitzung im Rathaus. Großbildansicht

Gleich am Anfang der Tagesordnung soll Stadtrat Eric Neiseke bis zur Entscheidung der endgültigen Besetzung der Stelle des Ersten Stadtrats als allgemeiner Stellvertreter des Oberbürgermeisters vom Stadtparlament beauftragt werden.

Weiterhin hat das Gremium die Sanierung der Kinderbibliothek und Einrichtung der Jugendbibliothek zu genehmigen. Die Kinderbibliothek der Stadtbibliothek in Salzgitter-Lebenstedt ist mittlerweile knapp 30 Jahre alt. Um den Bedürfnissen der Kinder in den unterschiedlichen Entwicklungsstufen Rechnung zu tragen, wurden in einem Konzept die entsprechenden Altersgruppen berücksichtigt und die räumliche Ausstattung entsprechend zusammengestellt. Dies hat zum Ziel, die Aufenthaltsqualität zu steigern und tausenden Kindern und Jugendlichen einen ansprechenden Rückzugs- und Lernort zu bieten, der verstärkt zur Wiederkehr einlädt.

Über die Vermarktung des Baugebietes "Westlich Stukenbergweg" 2. Bauabschnitt in Salzgitter-Lichtenberg hat der Rat außerdem zu entscheiden. Die Stadt Salzgitter wird dort 23 Baugrundstücke für den Bau von Einfamilien- bzw. Doppelhäusern veräußern. Die Flächengrößen betragen zwischen 526 und 1.128 Quadratmeter.

Weitere Tagesordnungspunkte: Anpassung der Sportförderrichtlinien, Neuwahl der Schiedspersonen für die Amtsperiode 2020 bis 2024, Einführung einer Zweitwohnungssteuer, Gebühren der Feuerwehr und des Rettungsdienstes, Änderung der Gefahrenabwehrverordnung Erweiterungsmaßnahme an der Grundschule Dürerring, Feststellung von Mitgliedern für die Kinderkommission, Lärmaktionsplan, Radschnellweg Braunschweig - Wolfenbüttel/Salzgitter, Verlängerung der Veränderungssperre "Heckenstraße", Maßnahmenkatalog zur Verbesserung des Radverkehrsnetzes

Zum Ende der Sitzung folgen die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann über salzgitter.de im Bürgerinformationssystem eingesehen werden.

Montag, 23.09.2019


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