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Förderung für Kindertagesstätten

Oberbürgermeister Klingebiel findet Lösung im Finanzierungsstreit um mehr Qualität in Kindertagesstätten in Salzgitter. Salzgitter wird 6,27 Mio. € Fördermittel des Landes Niedersachsen für die Qualitätssteigerung in Kindertagesstätten erhalten.
Bild des Oberbürgermeisters Großbildansicht Oberbürgermeister Frank Klingebiel

Oberbürgermeister Klingebiel und die Ratsfraktionen waren sich in der Sache einig, dass die Rahmenbedingungen der Erzieherinnen und Erzieher in den Kindertagesstätten dringend verbessert werden müssen.

Strittig war lediglich die Frage, wie die Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und zur Qualitätssteigerung in den Kindertagesstätten finanziert werden sollte.

Eine angedachte Finanzierung über Ausgabenreduzierungen im Fachdienst Kinder, Jugend und Familie in Höhe von rd. 1,65 Mio. € lehnte Oberbürgermeister Klingebiel kategorisch ab, da hierdurch dramatische Verschlechterungen in der Kinder- und Jugendpflege konkret zu befürchten waren. Stattdessen setzte der Oberbürgermeister auf eine zusätzliche Landesunterstützung aus den 5 Milliarden Euro Fördermitteln des "Gute-Kita-Gesetzes" des Bundes. 

In intensiven und langwierigen Verhandlungen, die Präsident Ulrich Mädge (Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg) und Vizepräsident Frank Klingebiel(Oberbürgermeister der Stadt Salzgitter) für den Nds. Städtetag mit dem Nds. Kultusminister Grant Hendrik Tonne für das Land Niedersachsen geführt haben, wurde im Ergebnis vereinbart, dass das Land Niedersachsen von den ihm zur Verfügung stehenden Bundesmitteln einen Betrag von 359.566.000,00 Euro im Bewilligungszeitraum 01.01.2020 bis 31.07.2023an die Städte und Landkreise als örtliche Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe zur Qualitätssteigerung in den Kindertagesstätten weiterleitet.

Oberbürgermeister Klingebiel: "Die Verhandlungen waren hart in der Sache, drohten mehrfach zu scheitern, konnten dann aber erfolgreich zum Abschluss gebracht werden. Für Salzgitter bedeutet dies, dass nach den vereinbarten Verteilungskriterien "Anzahl der Kita-Gruppen" und "Anzahl der Kinder mit Migrationshintergrund und vorrangig nicht Deutsch sprechend" auf Salzgitter eine Fördersumme von insgesamt 6.270.343,46 € für den Bewilligungszeitraum vom 01.01.2020 bis 31.07.2023 entfällt. Damit stehen der Stadt Salzgitter 1.749.863,30 €/Jahr für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Förderung der Qualität in den Kindertagesstätten zur Verfügung. Ein großartiger Verhandlungserfolg, aber auch dringend notwendig."

Salzgitter kann nunmehr nicht nur in den Neubau von Kindertagesstätten, sondern auch in die Verbesserung der Betreuungsqualität in den Kindertagestätten investieren.

"Damit werden nicht nur die Förderbedingungen für die Kinder verbessert, sondern es ist auch eine deutliche und notwendige Qualitätsverbesserung des Arbeitsplatzes in der Kindertagesstätte", stellt Oberbürgermeister Klingebiel fest.

Die Richtlinie Qualität in Kitas des Nds. Kultusministeriums vom 23.10.2019 beinhaltet sechs Förderbereiche, in Salzgitter werden nach Rücksprache mit den Kita-Trägern folgende Bereiche favorisiert:

  • Zusatzkräfte Betreuung:Hier löst die Richtlinie Qualität die Richtlinie Quick ab. Bisherige Quick-Kräfte können mit Einstellung ab dem 01.01.2020förderfähig wieder beschäftigt werden. Aktuell sind 52 QuiK-Kräfte in den Kitas beschäftigt. Die Anzahl der Zusatzkräfte in den Gruppen der ab 3jährigen in den Kitas wird nun in den kommenden drei Jahren noch einmal gesteigert werden können. Die Gewichtung des Einsatzes vor Ort erfolgt mit den Trägern der Kitas abgestimmt auf Grundlage der integrierten Sozialstrukturplanung.
  • Zusatzkräfte Leitung: Der Einsatz zusätzlicher Personalressourcen zur Unterstützung der Kita-Leitung soll gefördert werden.
  • Zusatzkräfte Ausbildung: Gefördert werden Personalausgaben für die Beschäftigung von Personen, die tätigkeitsbegleitend einen ersten berufsqualifizierten Abschluss zur/zum Sozialpädagogischen Assistentin/Assistenten erwerben. 


Die konzeptionellen Überlegungen über den Einsatz der finanziellen Mittel werden im Arbeitskreis Qualität in Kitas, bestehend aus Trägervertretungen und Kita-Leitungen unter Moderation der Stadtverwaltung entwickelt. Ein zwischen Stadt Salzgitter und Kita-Trägern abgestimmtes Konzept ist bis April 2020 bei der Bewilligungsbehörde einzureichen.

Hintergrund: 

Zuwendungsempfänger sind nach der Förderrichtlinie die Städte und Landkreise als örtliche Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe, die die Zuwendungen an die jeweiligen Träger von Kindertageseinrichtungen in ihrem Zuständigkeitsbereich weiterleiten.

Förderanträge sind nach einem einheitlichen Vordruck bis zum 30.11.2019 bei der Nds. Landesschulbehörde - Regionalabteilung Hannover (Landesjugendamt) - als Bewilligungsbehörde zu stellen.

Samstag, 16.11.2019


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