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Salzgitter

Ernennung der Ehrenratsmitglieder

Rede von Oberbürgermeister Frank Klingebiel in der Ratssitzung am 14. Dezember zur Ernennung von Ehrenratsfrauen und Ehrenratsherren sowie Verabschiedung von ehemaligen Ratsmitgliedern.

Liebe Frau Bolm, lieber Herr Schneider, lieber Herr Jäschke, sehr geehrter Ratsvorsitzender, sehr geehrte Ratsmitglieder, sehr geehrte Vertreter aus Verwaltung und Politik, sehr geehrte Vertreter der Presse, liebe Gäste und Ehrengäste, meine Damen und Herren,

ich begrüße Sie alle ganz herzlich und wünsche uns heute eine schöne gemeinsame Feierstunde im Rahmen dieser Ratssitzung. Passend zur Weihnachtszeit, die uns mit der Geburt Christi vor Augen führt, dass wir Zuversicht und Hoffnung geben können, aber auch empfangen dürfen, passend zu dieser Zeit möchten wir verdienten Menschen Dank sagen. Danksagen für ihr herausragendes Engagement für das Gemeinwesen und die Menschen dieser Stadt.

Unsere heutige Sitzung steht daher zu Beginn im Zeichen der Ernennung der Ehrenratsfrau und der Ehrenratsherren sowie der Ehrungen für 20 und 25 Jahre kommunalpolitische Tätigkeiten im Rat und/oder Ortsrat und als drittes der Verabschiedung verdienter Ratsmitglieder. Kurz gesagt: Es gibt Grund zu feiern!

Ich habe die ehrenvolle Aufgabe, 3 Personen und zwar Sie, liebe Frau Bolm, zur Ehrenratsfrau und Sie, lieber Herr Schneider und lieber Herr Jäschke, zu Ehrenratsherren, zu ernennen. Sie sind außergewöhnliche Persönlichkeiten mit jahrzehntelanger Erfahrung in der Kommunalpolitik. Sie 3 hatten als Rats- und Ortsratsmitglieder keinen hochdotierten Job, Sie bekamen keine Vergünstigungen. Sie haben vielmehr neben Ihrem Beruf und Ihren familiären Verpflichtungen viel Zeit, Kraft und Energie aufgewandt, um Ihrer Ratstätigkeit und Ortsratstätigkeit verantwortungsvoll nachgehen zu können.

Mit Inbrunst und Leidenschaft haben Sie für Ihre Überzeugungen „gestritten“ und sich für das Gemeinwohl eingesetzt. Dabei waren Sie immer nahe bei den Menschen dieser Stadt. Sie haben ihnen zugehört und sich für ihre Belange stark gemacht. Sie wollten diese Stadt zukunftsfähig machen und den Menschen ein Zuhause geben. Das macht man nur, meine Damen und Herren, wenn man von seinem Tun überzeugt ist, wenn man politisch etwas bewegen und seinen Geburts- oder Wohnort mitgestalten will. Und diesen Einsatz haben Ihnen die Salzgitteranerinnen und Salzgitteraner mit mehrfacher Wiederwahl honoriert.

Ihren fantastischen Einsatz wollen wir heute mit der Ernennung zu Ehrenratsmitgliedern öffentlich angemessen würdigen. Dazu komme ich im Anschluss meiner Rede!

Nach oft jahrelanger Zugehörigkeit beenden 18 Ratsmitglieder mit dieser Wahlperiode ihre Tätigkeit im Rat der Stadt Salzgitter. Sie verlassen uns heute - aber nur in Ihrer Funktion als Mandatsträger - und wir alle möchten Ihnen heute öffentlich für Ihr Wirken in unserem Salzgitter ganz herzlich Danke sagen! Sie haben sich stets für das Wohl unserer Stadt eingesetzt und viele wichtige Entscheidungen der letzten Jahre - nach zum Teil kontroverser Diskussion - mitgetragen. Sie haben sich für wegweisende Projekte stark gemacht sowie an zahllosen Anträgen mitgestrickt.

Es würde zu weit führen, die Leistungen von Ihnen allen im Einzelnen aufzulisten. Ich fasse es einfach zusammen: Womit unsere Stadt heute punkten kann, an all dem haben Sie mitgewirkt. Rufen wir uns in Erinnerung, wie Salzgitter vor 25 Jahren aussah, als die Dienstältesten unter Ihnen Ihre Ratstätigkeit aufnahmen. Dann wird schnell klar, wie viel sich seitdem verändert hat. Salzgitter hat entscheidende Entwicklungen durchlaufen, die Stadt hat ihren Standort gestärkt, gar im Konzert der Großstädte ausgebaut und an Lebensqualität gewonnen – und daran waren und sind Sie alle maßgeblich beteiligt.

Und zwar in ehrenamtlicher Funktion. Das möchte ich noch einmal nachdrücklich betonen! Viele von Ihnen werden heute für 20 Jahre oder 25 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit im Ortsrat beziehungsweise Rat geehrt. Sie alle wissen, was es heißt, Ihre Freizeit in politischen Gremien zu verbringen. Denn manchmal scheint es in der Öffentlichkeit in Vergessenheit zu geraten, dass die Übernahme politischer Verantwortung in einer Kommune auf ehrenamtlicher Basis erfolgt.

Und wie schwer das ist, Menschen für politische Tätigkeiten zu begeistern, haben Sie alle gesehen, als es um die Aufstellung der Listen für die Kommunalwahl ging. Parteien - egal welcher Coleur – müssen sich für die Menschen öffnen und ihnen Raum zur Entfaltung geben. Parteipolitische Doktrin darf es nicht geben.

Liebe Ratsmitglieder, danken möchte ich Ihnen heute nicht nur für Ihre geleistete Arbeit, sondern auch für die gute Zusammenarbeit. Sie haben viel zu einem angenehmen Arbeitsklima beigetragen. Selbstverständlich waren wir nicht immer einer Meinung! Das ist aber, wie bei guten Freunden und in der Familie, normal! Aber wir haben diese Diskussionen immer über der Gürtellinie ausgetragen – mit offenem Visier! Und: Inhaltliche Auseinandersetzungen gehören zur Demokratie und befördern nicht selten auch den Entscheidungsprozess.

Sie haben stets fair für Ihre Ziele gefochten und haben Ihre Positionen mit Nachdruck vertreten, aber dabei auch andere Auffassungen respektiert. Und wenn Sie mit Ihren Vorstellungen nicht gleich durchkamen, haben Sie eben einen zweiten oder dritten Anlauf genommen. Aber im Vordergrund stand immer, ein konkretes Problem zu lösen, für das Sie auch bereit waren, Kompromisse zu finden. So soll es sein, so soll es bleiben!

Was, liebe Ratsmitglieder, macht den Reiz unserer Tätigkeit, den Reiz von Kommunalpolitik aus? Sie bewegt sich ja in einem eher kleinen Rahmen. Unsere Handlungsspielräume sind eingegrenzt durch Entscheidungen vom Land, Bund oder von der EU sowie von meist bescheidenen Haushaltsmitteln. Doch daneben – und das ist es, was zählt – fällt ins Gewicht, dass sich Politik in der Kommune viel direkter vollzieht. Wir sind an der Basis, wir sind selbst Mitglied in vielen Vereinen der Stadt, wir sind vor Ort, um die Nöte und Sorgen der Bevölkerung aufzunehmen. Wir packen die Dinge an der Wurzel an und stehen im unmittelbaren Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern. Was wir tun, wird viel schneller sichtbar und greifbar als die Landes- und Bundespolitik.

Dieser Spaß daran, etwas zu bewegen und zu verändern, war bei Ihnen, liebe Ratsmitglieder, liebe Ortsratsmitglieder, stets zu spüren. Deshalb werden Sie den heutigen Tag wohl mit einer Mischung aus Wehmut und Vorfreude erleben. Es fällt nie leicht, eine Tätigkeit aufzugeben, die einem viel bedeutet hat. Aber es hat auch viel für sich, sich in einem neuen Ehren-Amt einer neuen Herausforderung zu stellen oder endlich mehr Zeit zu haben für Hobbies und die Familie. Gerade die Familie hat Ihr Engagement über Jahre mitgetragen – und deshalb möchte ich heute auch Ihren Familienmitgliedern danken.

Politik braucht nicht nur Programme, sie braucht auch Gesichter. Sie haben Ihre Parteien über viele Jahre verkörpert, Sie waren Beispiel für Politikerinnen und Politiker, die sich um das Allgemeinwohl kümmern. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen im Namen aller Anwesenden viel Glück und Erfolg für Ihren weiteren Lebensweg, eine schöne verbleibende Adventszeit mit Ihren Lieben und wie sagt man so schön: Man trifft sich immer zwei Mal im Leben! Ich würde mich freuen, Sie bald wieder zu sehen!

Ernennung der Ehrenratsfrau sowie der Ehrenratsherren

Ich habe nun die ehrenvolle Aufgabe, Sie, liebe Frau Bolm, zur Ehrenratsfrau und Sie, lieber Herr Schneider und lieber Herr Jäschke, zu Ehrenratsherren, zu ernennen.

Sehr geehrte Frau Erika Bolm,
Sie wurden in diesem Jahr auf Anregung des Sozialverbandes Deutschland mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.

Ich darf aus der damaligen Auszeichnung zitieren: „Frau Bolm kann wohl als Vorbild dafür angesehen werden, wie groß auch in hohem Alter ehrenamtliches Engagement erfolgreich gelebt werden kann. Sie hat schon immer ihre berufliche und ehrenamtliche Tätigkeit miteinander verknüpft, denn sie war seit 1952 beim Reichsbund der kreis- und Zivilbeschädigten, Sozialrentner und Hinterbliebenen in Salzgitter und Braunschweig beschäftigt. Sie war für 9 Jahre im gewerkschaftlichen Bereich tätig und danach seit dem 24.07.1998 bis heute war und ist Frau Bolm 2. Kreisvorsitzende im Kreisverband Salzgitter, im Ortsverband Salzgitter-Lebenstedt seit 1994 sogar 1. Vorsitzende.“

Sie waren von 1972 bis 1996 Mitglied im OR Nord der Stadt Salzgitter. Seit 1981 sind Sie ununterbrochen Mitglied des Rates der Stadt Salzgitter und waren einige Legislaturperioden Vorsitzende des Sozial- und Integrationsausschusses. 5 Jahre haben Sie Salzgitter als ehrenamtliche Bürgermeisterin bereichert. Sie waren daneben als ehrenamtliche Richterin am Sozialgericht BS, Verwaltungsgericht BS sowie am Landessozialgericht Celle tätig und sind heute die älteste ehrenamtliche Richterin beim Verwaltungsgericht. Heute werden Sie, liebe Frau Bolm, nach vier Wahlperioden in Ehren aus dem Rat ausscheiden. Ich freue mich, Sie heute zur Ehrenratsfrau ernennen zu dürfen! Herzlichen Glückwunsch.
 

Lieber Wolfgang Schneider,

Sie wurden 2008 auf Anregung des SPD-Unterbezirks Salzgitter mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Ich kann mich noch sehr gut an Ihre Auszeichnung erinnern. Mir saß damals ein Mann gegenüber, den ich inzwischen nicht nur persönlich gut kenne, sondern auch sehr schätze. Als ich zwei Jahre davor meinen Dienst im Rathaus antrat, waren wir uns noch nie bewusst begegnet, sodass wir uns zunächst kritisch beäugten. Nach vielfältigen Arbeitskontakten war mir klar, dass vom Verhältnis zum langjährigen Mehrheitsführer im Rat viel abhängen würde, und zwar nicht nur für mich, sondern auch für unsere Stadt Salzgitter.

Vom ersten Tag an waren die Umgangsformen gesittet, in denen wir unsere Konflikte bei zunächst unvereinbar erscheinenden Positionen ausgetragen haben. Sie, lieber Herr Schneider, haben gezeigt, wie man für etwas als richtig Erkanntes hart in der Sache, aber immer fair im Umgang ringt. Sie sind eben ein besonderes kommunalpolitisches Kaliber.

Seit 1974 ist Wolfgang Schneider SPD-Mitglied und war zunächst von 1976 bis 1993 als Mitglied des OR Süd tätig. 3 Jahre danach übernahmen Sie den Vorsitz der SPD-Fraktion im OR Süd und 1981 zogen Sie zum ersten Mal in den Rat der Stadt Salzgitter ein. Von 1996 an übernahmen Sie über viele Jahre hinweg den Staffelstab als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Neben Ihrer Tätigkeit als Beigeordneter und Mitglied im Finanzausschuss sowie im Ältestenrat haben Sie seit 1996 auch den Vorsitz im Wirtschafts- und Steuerungsausschuss inne gehabt.  Sie waren während Ihrer langjährigen Tätigkeit im Rat auch Mitglied im Bau- und Planungsausschuss sowie im Sozialausschuss.

Daneben ist Herr Schneider schon seit 1993 im Aufsichtsrat der KVG tätig und wirkte auch als Aufsichtsratsmitglied in städtischen Gesellschaften verantwortungsbewusst mit. Bereits 1991 gehörte er zu dem Personenkreis, der die Gründung des Zweckverbandes Großraum BS als regionale Institution nachhaltig geprägt hat. Gut: Hier war ein Feld, in dem wir noch unterschiedliche Auffassungen vertraten. Ich sage nur: Regionsdebatte! Neben unzählig vielen sozialen Engagements, der Mitarbeit im Bürgerverein Salzgitter-Bad, der Hospiz-Initiative, waren Sie auch 5 Jahre als Synodaler in der Landessynode der Evangelischen Landeskirche BS engagiert.

Lieber Herr Schneider,
Sie als kommunalpolitisches Urgestein und wirklicher Stadtvater verlassen heute in Ehren den Rat der Stadt Salzgitter. Ich freue mich, Sie heute zum Ehrenratsherren ernennen zu dürfen!

 

Lieber Herr Wolf-Dieter Jäschke,
auch Sie werden heute nach jahrelanger kommunalpolitischer Tätigkeit in Ehren aus diesem Rat entlassen. Sie sagten einmal: „Was ich einmal beendet habe, ist für mich beendet. Es fehlt mir nicht.“ Ich bin mir sicher, Sie werden sich in Punkto „Ratstätigkeit“ eines Besseren belehren. Denn dieser Rat hat Ihnen sehr am Herzen gelegen und was einem so viel Spaß und Freude bereitet, hat man in seinem Herzen tief verankert. Und Herzensangelegenheiten werden einem fehlen.

Der außerordentliche Einsatz des Herrn Jäschke für die Gesellschaft, aber auch für einzelne Personengruppen, sein Wirken für die Hilfe und Integration ausländischer Mitbürger oder bedürftiger Menschen im Ausland lässt sich als einzigartig betiteln. Sie waren Vorsitzender des Förderkreises Schloss Salder und durften 11 Jahre als Obermeister der Innung für Sanitär und Heizungstechnik dienen. Drei Jahre war Herr Jäschke stellvertretender Landesinnungsmeister Niedersachsen und vier Jahre arbeitete er im Vorstand der Kreishandwerkerschaft Salzgitter.

Vorbildlich ist sein Wirken vor allem für Menschen aus Osteuropa. Er gehört dem Vorstand der deutsch-russischen Gesellschaft seit 1992 an und war 2 Jahre im Vorstand der deutsch-kroatischen Gesellschaft Braunschweig. Aber auch hier begnügte sich Herr Jäschke nicht nur mit den Mitgliedschaften, sondern ist aktiv. Er hat zahlreiche humanitäre Hilfen ins Leben gerufen, u.a. „Medikamente für das Kinderkrankenhaus in Breslau“ oder „Bürger helfen Bürgern“. Herr Jäschke ist Inhaber der Ehrenurkunde für 10 Jahre Obermeister der Handwerkskammer Braunschweig und ist Ehrenvorsitzender des Tennisvereins Blau-Gold Peine.

Herr Jäschke ist seit 1981 Mitglied im Rat der Stadt Salzgitter. Er setzte sich als Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Stadtplanung und Bau sowie als stellvertretender Vorsitzender des Kulturausschusses für die Belange der Bürgerinnen und Bürger ein. Er war u.a. Mitglied im Verwaltungsausschuss und Wirtschaftsausschuss und war außerdem Aufsichtsratsmitglied der WEVG. Sie waren 15 Jahre Mitglied im OR Nord.

Lieber Herr Jäschke,
ich freue mich, Ihnen heute die Bezeichnung „Ehrenratsherr der Stadt Salzgitter“ verleihen zu dürfen!

Ich komme jetzt zur Aushändigung der Ehrenurkunden!

Ehrung des NST für 25 Jahre komm.pol. Tätigkeit durch Herrn Geiger 

  • Herr Wolfgang Bauer
  • Herr Manfred Bürgel
  • Herr Uwe Cyron
  • Herr Bernd Grabb
  • Herr Matthias Hackbarth
  • Herr Hermann Keune
  • Herr Peter Ramacher
  • Herr Holger Stormowski
  • Herr Ulrich Wenzel

Ehrung für 20 Jahre komm.pol. Tätigkeit im Rat und/oder Ortsrat 

  • Frau Anita Kunz – OR
  • Frau Monika Petryschyn – OR
  • Frau Renate Poetsch – OR
  • Herrn Jan Boll – OR
  • Herrn Karl-Heinz Bremer – OR
  • Herrn Uwe Cyron – Rat
  • Herrn Wolfgang Fisch – OR und Rat
  • Herrn Axel Henning – OR
  • Herrn Wolf-Dieter Jäschke – OR
  • Herrn Clemens Löcke – Rat
  • Herrn Klaus Poetsch – OR
  • Herrn Norbert Puth – OR
  • Herrn Bernd Scherer – Rat
  • Herrn Hans Spaltenberger – OR

Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder 

  • Frau Erika Bolm
  • Frau Angelika Stramiello
  • Herr Dr. Hans-Heddies Andresen
  • Herrn Hans-Joachim Heidrich         
  • Herrn Dirk Heselschwerdt
  • Herrn Wolf-Dieter Jäschke
  • Herrn Friedrich Kommander
  • Herrn Alfred Malzahn
  • Herrn Helmut Milek
  • Herrn Norbert Puth
  • Herrn Berndt Roick
  • Herrn Wolfgang Schneider
  • Herrn Karl-Heinz Schünemann
  • Herrn Reinhard Steinhoff
  • Herrn Andreas Triebe

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