Einführend stellt Oberbürgermeister Frank Klingebiel fest: „In den Kommunen nehmen die Belange von „Sicherheit“ und „Sauberkeit“ zunehmend einen Stellenwert von herausragender Bedeutung im Leben der Bürgerinnen und Bürger ein. Bereits 2007 haben wir diese wichtigen Themen mit dem wegweisenden Projekt "Salzgitter - sicher und sauber" aufgegriffen und vieles verändern können. Aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen und Herausforderungen verlangen nunmehr eine konsequente Fortführung, Erweiterung und Intensivierung der seinerzeit eingeführten Maßnahmen. Das gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass sich bundesweit und somit auch in Salzgitter gesellschaftliche Entwicklungen beobachten lassen, die den Zusammenhalt und das geordnete Zusammenleben in den Städten herausfordern. Gemeint sind wachsende Rücksichtslosigkeit, steigender Mangel an Respekt und zunehmende Ignoranz gegenüber Regeln. "Salzgitter - sicher und sauber 2.0" den negativen Tendenzen entschlossen entgegenwirken. Es soll das Bewusstsein der Bürgerschaft dafür schärfen, dass die Einhaltung von Normen und die Achtung vor dem öffentlichen Raum nicht nur eine individuelle Verpflichtung, sondern auch ein wesentlicher Beitrag zum Gemeinwohl und zum Schutz der Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger ist.
Das Konzept, welches in enger Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion Salzgitter / Peine / Wolfenbüttel umgesetzt wird, setzt dabei im Rahmen einer geplanten Werbekampagne auf Sensibilisierung der Bürgerinnen Bürger für die Themen Sicher und Sauberkeit. Jede und jeder kann einen Teil bei alltäglichen Dingen wie respektvollen Zusammenleben, Mülltrennung und Müllentsorgung leisten.
Neben dieser präventiven Maßnahme sollen im Rahmen von „Salzgitter - sicher und sauber 2.0“ deutlich mehr Sichtbarkeit von städtischen und polizeilichen Ordnungskräften in der Öffentlichkeit und vor allem an Orten gezeigt werden, an denen es in der Vergangenheit vermehrt zu Verstößen kam. Festgestellte Verstöße gegen städtische Satzungen oder Gesetze sollen zukünftig konsequent und bei Ordnungswidrigkeit mit empfindlich höheren Bußgeldern geahndet werden. Dies gilt zum Beispiel für falsche Mülltrennung, illegale Müllablagerungen oder bei Verstößen gegen die Gefahrenabwehrverordnung.
Im Bereich der Sauberkeit wird der Städtische Regiebetrieb eine verstärkte Reinigungsoffensive starten. Dazu werden zukünftig zwei zusätzliche Reinigungsteams (Nord und Süd) eingesetzt, die illegale Müllablagerungen entfernen, Papierkörbe leeren und die Innenstädte reinigen. Ebenfalls sollen zukünftig mehr Beratungsmöglichkeiten angeboten werden.
Im Konzept sind zahlreiche weitere Maßnahmen genannt, die in den kommenden Monaten nach und nach umgesetzt werden sollen. Dazu werden auch innerhalb der Stadtverwaltung Umorganisationen vorgenommen, um inhaltliche Synergieeffekte zwischen der Einsatzplanung, verstärkten Kontrollen, der Bündelung von eingehenden Meldungen sowie der sich anschließenden Bußgeld- und Klageverfahren herzustellen.
Abschließend stellt OB Klingebiel fest: „Wir - die gesamte Stadtgesellschaft - haben es in der Hand, unsere Stadt sauberer und sicherer zu machen. Das fängt schon bei Themen wie Müllentsorgung und dem respektvollen Umgang miteinander und gegenüber meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung an. Gemeinsam können wir viel bewirken.“