Vor der konstituierenden Ratssitzung findet um 15 Uhr eine ökumenischen Andacht in die St. Andreas-Kirche (Thiestraße 23 in Salzgitter-Lebenstedt) statt.
Zur Tagesordnung:
- Sitzungsleitung Mitglied mit längster Zugehörigkeit zum Rat der Stadt Salzgitter
- Begrüßung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren gemäß § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG durch Oberbürgermeister Frank Klingebiel
- Wahl der Ratsvorsitzenden oder des Ratsvorsitzenden und Beschluss über dessen / deren Stellvertretung, 0001/19
2. Sitzungsleitung Ratsvorsitzende / Ratsvorsitzender
- Feststellung der Tagesordnung
- Bekanntgabe der gebildeten Fraktionen und des Sitzplanes
- Beschluss der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ratsausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Salzgitter (Geschäftsordnung Rat) für die 19. Wahlperiode, 0004/19
- Bildung des Verwaltungsausschusses, 0002/19
- Wahl der ehrenamtlichen Vertreterinnen und Vertreter des Oberbürgermeisters und Festlegung der Reihenfolge der Vertretung
- Bildung und Besetzung der Ratsausschüsse und Besetzung der Betriebsausschüsse; Verteilung der Ausschussvorsitze und Festlegung des Sitzungsraters, 0003/19
- Besetzung des Ältestenrates, 0006/19
- Bestätigung der Vertreterin der Beschäftigten für den Be-triebsausschuss des Eigenbetriebes Salzgitter Grundstück-sentwicklung -SZGE-, 0017/19
- Bestätigung der Vertreter/innen der Bediensteten für den
Betriebsausschuss SRB, 0008/19 - Wahleinspruch gegen die Ratswahl im Wahlbereich C von Herrn Gianluca Calabrese vom 24.09.2026, 0015/19
- Wahleinspruch gegen die Ratswahl von Herrn Ercan Kilic vom 24.09.2026, 0016/19
- Wahleinspruch gegen die Ratswahl von Frau Julia Nehring vom 29.09.2026, 0021/19
- Wahl von Vertreterinnen und Vertretern in die Verbandsversammlung
des Regionalverbandes Großraum Braunschweig, 0014/19 - Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenratsherr" an ausgeschiedene Ratsmitglieder, 0007/19
- Wahl der Leitung des Dezernates IV; Vorschlag des Oberbürgermeisters zur Wahl des Herrn Bernd Retzki als Stadtrat für das Dezernat IV, 0026/19
Es folgen die Anträge (und ggf. Änderungsanträge) der Ratsfraktionen und Gruppen an den Rat.
Zum Ende der Sitzung folgt der Tagesordnungspunkt Anfragen und Beantwortung von Anfragen.
Die Ratssitzung wird auch live im Internet über salzgitter.de übertragen:
Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung finden Sie im Ratsinformationssystem.
Außerdem sind im Ratsinformationssystem Tagesordnungen, Vorlagen und die Niederschriften der vergangenen Gremien-Sitzungen eingestellt. Angaben über die Besetzung der Gremien und geplante Sitzungstermine runden das Angebot ab. Zusätzlich ist eine Recherche ebenfalls möglich.
Die Arbeit der politischen Gremien ist so über das Ratsinformationssystem für Interessierte rund um die Uhr nachvollziehbar.