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Salzgitter

Beschluss des Doppelhaushaltes 2023 und 2024

Das Ministerium für Inneres und Sport hat am 23.08.2023 den Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 uneingeschränkt genehmigt. Diesen hatte der Rat der Stadt Salzgitter am 26.01.2023 beschlossen.

Erträge und Aufwendungen 2020 bis 2024

Trotz der herausfordernden Umstände, in der sich auch die Stadt Salzgitter wegen der Corona-Pandemie und des Ukrainekrieges sowie der aktuellen Inflationlage befindet, konnte die Verwaltung unter Oberbürgermeister Frank Klingebiel am 16.11.2022 wieder einen Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024  in den Rat einbringen. Im Anschluss an die Einbringung wird der Haushaltsentwurf in den politischen Fraktionen und im Finanzausschluss beraten. Schließlich wurde am 26.01.2023 unter Berücksichtigung der Anträge der Fraktionen und der Veränderungslisten der Verwaltung der Doppelhaushalt 2023 und 2024 vom Rat der Stadt Salzgitter beschlossen.

Oberbürgermeister Frank Klingebiel stellt erleichtert fest: „Uns ist es gelungen, das Nds. Ministerium für Inneres und Sport (MI) als Kommunalaufsichtsbehörde von der ganz besonderen, multiplen und fremdverursachten Problemlage der Stadt Salzgitter und unseren eigenen Konsolidierungsbemühungen zu überzeugen.  Den intensiven Gesprächen, die zunächst mein Finanzdezernent Eric Neiseke und meine Kämmereiamtsleiterin Ramona von Einem mit den Vertretern des Haushaltsreferates des MI geführt hatten, folgten weitere intensive Spitzengespräche zwischen Oberbürgermeister Frank Klingebiel und Landtagsabgeordneten Stefan Klein mit der Nds. Ministerin für Inneres und Sport Daniela Behrens. Den Knoten haben wir gemeinsam am vergangenen Dienstag durchgeschlagen, sodass wir am gestrigen Mittwoch die Haushaltsgenehmigung für unseren Doppelhaushalt 2023/2024 erhalten haben. Ich bin sehr froh, dass wir in Salzgitter nunmehr wieder voll handlungsfähig sind, um die sehr schwierigen, multiplen und komplexen Herausforderungen unserer Stadt Salzgitter weiter meistern zu können.“

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